Das ist die härte!

Obama erhält Friedensnobelpreis!

Der Präsident der weltweit größten Militärmacht die zudem zurzeit „noch“ in 2 Kriege verwickelt ist erhält den Friedensnobelpreis.
Er hat zwar schon viel erzählt aber davon noch nicht viel in die Tat umgesetzt.
Guantánamo gibt es immer noch, im Irak und Afghanistan ist nach wie vor Krieg wegen der bösen "Terroristen" während in Israel zugeguckt wird wie hunderte Zivilisten durch Phosphorbomben getötet oder schwer verletzt werden und in Afghanistan Wahlbetrug unterstützt wird, also wofür dieser Preis?

"Ich habe das nicht verdient": So demütig wie Barack Obama reagierte wohl noch kein Friedensnobelpreisträger auf die Ehrung. Während die Welt ihn dennoch feiert, muss er sich daheim klein machen - denn Amerika reagiert vor allem mit einer Frage auf die Auszeichnung aus Europa: Wofür?
Spiegelonline

Der Bundesausschuss Friedensratschlag bezeichnet die Entscheidung als "kolossalen Fehlgriff" und "irritierendes Zeichen an die Welt": "Barack Obama ist noch nicht einmal neun Monate im Amt und soll bereits für seine "Leistungen" mit der höchsten Auszeichnung, die es gibt, bedacht werden?
Telepolis

Wenn er in 3 bzw. 7 Jahren, also am Ende seiner Amtszeit, wirklich etwas zum Frieden in der Welt beigetragen hat, woran ich ehrlich gesagt nicht glaube, kann man ja gerne darüber nachdenken ihm diesen Preis zu verleihen aber jetzt ist das wirklich ein Witz und führt den Nobelpreis ad absurdum.

Sanktionen wegbloggen!

Um die Menschenwürde auch materiell zu gewährleisten, steht jedem Bürger eine staatlich garantierte Grundsicherung zu – dies ist eine direkte Folge des Sozialstaatspostulats im deutschen Grundgesetz. Im Januar 2009 mussten allerdings mindestens 124.000 Mitbürger unterhalb des Existenzminimums leben, obwohl sie den Staat um Hilfe gebeten hatten. Schuld an dieser staatlich gewollten Armut sind Sanktionierungsmaßnahmen der Ämter, die durch §31 des zweiten Sozialgesetzbuches ermöglicht werden. Fördern und Fordern, so lautete der Slogan der Hartz IV-Gesetzgebung. Die bittere Realität zeigt jedoch, dass die Ämter eher nach dem Slogan Fordern und Sanktionieren verfahren. Wer nicht spurt, wird bestraft – und koste es die Menschenwürde. Um diese unwürdige Gesetzgebung anzuprangern, haben sich nun bislang einhundert Blogger zusammengeschlossen, um die „Sanktionen wegzubloggen“ – hinter diesem flapsigen Motto verbirgt sich eine Aufforderung, eine elektronische Petition zu zeichnen, die von Ralph Boes eingereicht wurde und bislang von 4.400 Petenten gezeichnet wurde. Doch hinter der Kritik an der Sanktionspraxis steckt viel mehr, als der Wunsch nach Gerechtigkeit und Solidarität. Die Sanktionspraxis ist direkt dafür verantwortlich, dass es in Deutschland einen Niedriglohnsektor gibt. Eine Aufhebung der Sanktionen würde somit allen zugute kommen, da eine Korrektur der gesamten Volkswirtschaft nutzen würde.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
(GG Art. 1)
(Quelle:www.spiegelfechter.com)

Tolle Aktion wie ich finde, denn man sollte nicht vergessen das zum einem nicht jeder Arbeitslose ein faules Schwein ist, sowie es uns in den Medien gern präsentiert wird, und zum anderen es jeden auch persönlich mal treffen könnte.
Also macht fleißig mit.

Steuersenkungen falsch!?!

taz: Herr Fuest, Union und FDP begründen die geplanten Steuersenkungen damit, dass sie das Wirtschaftswachstum stimulieren müssten. Was halten Sie davon?

Clemens Fuest: Augenblicklich halte ich es für falsch, die Einkommensteuer zu senken. Denn ein großer Teil der Entlastung käme Privathaushalten zugute, die nicht unter Geldsorgen leiden. Diese würden die zusätzlichen Mittel überwiegend sparen, aber nicht in den Geschäften ausgeben. Wesentlich stärkere Nachfrage oder Impulse für das Wirtschaftswachstum kann die Bundesregierung so nicht auslösen.

taz: Besonders die FDP plädiert dafür, den Kinderfreibetrag auf rund 8.000 Euro anzuheben. Schafft das mehr Nachfrage und damit Arbeitsplätze in den Unternehmen?

Clemens Fuest: Nein, von dem höheren Freibetrag profitieren Familien im oberen Einkommensbereich. Sie nutzen den Freibetrag, weil dieser für sie günstiger ist als das Kindergeld. Wer wohlhabend ist, kauft aber kein neues Fahrrad oder einen Fernseher, nur weil er ein paar Hundert Euro weniger Steuern zahlt. Der Wachstumseffekt, der daraus resultiert, kann man vernachlässigen.
(Quelle:taz)

Clemens Fuest (* 1968) ist Professor für Unternehmensbesteuerung an der Universität Oxford, Forschungsdirektor des dortigen Centre for Business Taxation und geschäftsführender Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln.(wiki)

Aber was weiß der schon was die Lehrer, Physiker und Rechtsanwälte die Deutschland regieren nicht besser wissen.

Irland sagt Ja...

zum Vertrag von Lissabon. Die Mehrheit von 67% stimmte, bei einer Wahlbeteiligung von 58%, mit ja.

Das nenne ich Demokratie. Zum einem weil nur ein Land die Bürger nach ihrer Meinung gefragt hat und somit 4 Millionen Menschen über das Schicksal von ganz Europa entschieden haben. Zum anderen weil es eine Frechheit ist das die Iren ein zweites Mal zur Wahl gebeten wurden. Es kann ja nicht sein das man die Menschen so lange wählen lässt bis das erwünschte Ergebnis erzielt ist.

Die letzte Hoffnung für uns alle sind Tschechien und Polen, obwohl diese wohl so klein ist das man sie hier gar nicht zu erwähnen braucht.

Ich habe noch mal ein paar Links mit angehangen um jedem noch mal vor Augen zuführen was das für uns bedeutet.

Vertrag vom Lissabon
www.eu-vertrag-stoppen.de
www.no-means-no.eu

Verfassungsschutz Koalitionsvertrag

So hier mal der Koalitionsvertrag vom Herrn Schäuble.

Koalitionsvertrag

Ich bin ja mal gespannt was die FDP, die ja so für die Bürgerrechte kämpft, dagegen unternehmen will. Nicht viel denke ich mal.

Das Venus Projekt

Eine Welt ohne Geld, ohne den Zwang zu arbeiten in der jeder alles hat was er zum leben braucht. Utopie oder wirklich möglich?
Jeder der „Zeitgeist – Addendum“ gesehen hat weiß, wovon ich rede:

Das Venus Projekt

Das Projekt basiert darauf, dass man mittels modernster Technik alle Probleme des Menschen lösen könnte. Dass Maschinen jegliche Art von Arbeit verrichten und den Menschen somit von der Arbeit befreien. Dass Energie Problemlos und Umweltschonend mit Hilfe von Wind, Wasser, Sonne und Geothermaler Energie, ohne menschliches Zutun erzeugt werden könnte. Das jegliche Art von Transport über Magnetschwebebahnen, fast verschleißfrei und unter relativ geringem Energie Aufwand, bewerkstelligt werden könnte.
Damit würde auch das Geld verschwinden und somit die Ursache fast aller Ungerechtigkeit auf diesem Planeten. Alle Menschen wären gleich, jeder könnte alles haben was er zum Leben braucht und machen wonach ihm der Sinn steht.
Technisch könnte das sicher in ein paar Jahren realisiert werden, die Frage die ich mir nur Stelle ist, ob das mit dem Menschen, so wie er ist, egoistisch und Machtversessen, überhaupt umsetzbar ist. Ob er, obwohl er alles haben kann, nicht dennoch mehr will als sein Nachbar.

Ob das nun Utopie ist oder nicht kann ich nicht beantworten und will es auch nicht, aber ich finde dass es diese Idee auf jeden Fall wert ist, sich damit einmal auseinanderzusetzen und sich seine Gedanken darüber zu machen.